STEINKÖRBE

Europäisches Patent · EP2176469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2176469
Anmeldenummer
EP08776209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2008
Veröffentlicht
21.04.2010
Erteilt
03.05.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 29/02 (2006.01)
Priorität
GB 0715154 06.08.2007
PCT-Anmeldung
PCT/GB2008/050574 15.07.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/019500 12.02.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 03.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HESELDEN, James

Leeds, Yorkshire LS25 8ES, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.