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Europäisches Patent · EP2176573 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2176573
Anmeldenummer
EP08734650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2008
Veröffentlicht
21.04.2010
Erteilt
18.04.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/08 (2006.01)
F02F 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102007032785 13.07.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/002166 18.03.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/010109 22.01.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 18.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PREHN, Rolf

51688 Wipperfürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.