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Europäisches Patent · EP2177145 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2177145
Anmeldenummer
EP10153384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2007
Veröffentlicht
21.04.2010
Erteilt
28.12.2011
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/14 (2006.01)
A47L 9/10 (2006.01)
Priorität
DE 202006016303 U 23.10.2006
Abgezweigt von
EP07117259
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  3. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  4. 08.03.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2012

  5. 28.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Czado, Wolfgang

32427, Minden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.