Hosenähnliche Einwegwindel

Europäisches Patent · EP2177186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2177186
Anmeldenummer
EP09012583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2009
Veröffentlicht
21.04.2010
Erteilt
14.12.2011
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
JP 2008265548 14.10.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 14.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011

Beteiligte

Inhaberin

Livedo Corporation

45-2, Handaotsu, Kanadacho, Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0122, JP

Erfinderin/Erfinder

Nakaoka, Kenji

Osaka-shi Osaka 541-0048, JP

Takahashi, Yuki

Mima-gun Tokushima 799-4104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.