Dehnspanneinrichtung

Europäisches Patent · EP2177296 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2177296
Anmeldenummer
EP08018230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2008
Veröffentlicht
21.04.2010
Erteilt
05.10.2011
Schutz endet spätestens
16.10.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B23B 31/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 05.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gross, Johann

74081 Heilbronn, DE

Peter, Ralph

74348 Lauffen/Neckar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.