Spritzgiessdüse

Europäisches Patent · EP2177339 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2177339
Anmeldenummer
EP09012506
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2009
Veröffentlicht
21.04.2010
Erteilt
20.04.2011
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/27 (2006.01)
Priorität
DE 102008051202 14.10.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 20.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Günther, Herbert

35108 Allendorf, DE

Sommer, Siegrid

35099 Burgwald, DE

Schnell, Torsten

35104 Lichtenfels, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.