Tür- oder Fensterbeschlag
Europäisches Patent · EP2177696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2177696
- Anmeldenummer
- EP08017736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2008
- Veröffentlicht
- 21.04.2010
- Erteilt
- 03.08.2011
- Schutz endet spätestens
- 08.10.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E05B 9/08 (2006.01)E05B 15/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 23.09.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2011
- 03.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Martinelli, Pierluigi
25070 Barghe (Brescia), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.