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Europäisches Patent · EP2177793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2177793
Anmeldenummer
EP09012963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2009
Veröffentlicht
21.04.2010
Erteilt
19.12.2012
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/06 (2006.01)
F16J 15/02 (2006.01)
F16K 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 102008051856 17.10.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 19.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vom Stein, Hans-Joachim

51519 Odenthal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.