FAHRGESCHÄFTANLAGE
Europäisches Patent · EP2178610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2178610
- Anmeldenummer
- EP07768901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2007
- Veröffentlicht
- 28.04.2010
- Erteilt
- 05.09.2012
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63G 7/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2007/000172 06.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/008699 15.01.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 17.04.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Säger & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Postfach 505, 9004 St. Gallen → Säger & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Feldgüetliweg 130, 8706 Meilen
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 23.01.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Säger & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Postfach 505, 9004 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 05.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NL-2612 HA Delft, NL
NL-6043 RR Roermond, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.