System mit einem Rankine-Kreislauf
Europäisches Patent · EP2180171 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2180171
- Anmeldenummer
- EP09173507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2009
- Veröffentlicht
- 28.04.2010
- Erteilt
- 04.07.2012
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02G 5/02 (2006.01)F01K 23/06 (2006.01)F02M 25/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009007555 04.02.2009DE 102008053067 24.10.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 04.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pantow, Eberhard
71364 Winnenden, DE
Grünwald, Jürgen
71638 Ludwigsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.