Verteileranordnung

Europäisches Patent · EP2180216 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2180216
Anmeldenummer
EP09170286
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2009
Veröffentlicht
28.04.2010
Erteilt
20.06.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/00 (2006.01)
F16L 41/03 (2006.01)
F16K 1/30 (2006.01)
Priorität
US 257997 24.10.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 20.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Pentair Flow Control AG

Freier Platz 10, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Osteen, William C.

Hartselle, AL 35640, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.