Statischer Mischer

Europäisches Patent · EP2181827 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2181827
Anmeldenummer
EP09171050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2009
Veröffentlicht
05.05.2010
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 44/00 (2006.01)
B29C 44/42 (2006.01)
B01F 5/06 (2006.01)
Priorität
EP 08166921 17.10.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Mixpac AG

Rütistrasse 7, 9469 Haag

Erfinderin/Erfinder

Habibi-Naini, Sasan, Dr.

8486, Rikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.