Bilderzeugungsverfahren

Europäisches Patent · EP2181856 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2181856
Anmeldenummer
EP09174149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2009
Veröffentlicht
05.05.2010
Erteilt
02.05.2012
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 7/00 (2006.01)
B41M 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008282952 04.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 02.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

Konica Minolta Holdings, Inc.

6-1, Marunouchi 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

Takabayashi, Toshiyuki

Tokyo 191-8511, JP

Iijima, Hirotaka

Tokyo 191-8511, JP

Maeda, Akio

Tokyo 191-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.