FÖRDERBAND
Europäisches Patent · EP2181946 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2181946
- Anmeldenummer
- EP08790460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2008
- Veröffentlicht
- 05.05.2010
- Erteilt
- 26.02.2014
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/60 (2006.01)B65G 15/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007220661 28.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/002256 20.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/028155 05.03.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 23.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Seraina Fenner, Ausserdorf 13, 8235 Lohn
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2021
- 12.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2014
- 26.02.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hyogo 650-8670, JP
Hyogo 650-8670, JP
Hyogo 650-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.