Glas und Glaskeramik

Europäisches Patent · EP2181971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2181971
Anmeldenummer
EP09174550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2009
Veröffentlicht
05.05.2010
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C03C 3/062 (2006.01)
C03C 10/00 (2006.01)
C03C 4/18 (2006.01)
H01M 10/0562 (2010.01)
Priorität
JP 2008280978 31.10.2008
JP 2009218308 23.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

OHARA INC.

Ohara Inc.

15-30, Oyama 1-chome, Sagamihara-shi, Kanagawa 229-1186, JP

Erfinderin/Erfinder

Inda, Yasushi

Sagamihara-shi Kanagawa 2291186, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.