Frostschutzventilanordnung

Europäisches Patent · EP2182261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2182261
Anmeldenummer
EP09012742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2009
Veröffentlicht
05.05.2010
Erteilt
20.04.2011
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/00 (2006.01)
E03B 7/12 (2006.01)
Priorität
IT MI20081921 30.10.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 20.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

Beteiligte

Inhaberin

Caleffi S.p.A.

S.R. 229, n. 25, 28010 Fontaneto d'Agogna, Novara, IT

Erfinderin/Erfinder

Caleffi, Marco

28021 Borgomanero, Novara, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.