REGALELEMENT
Europäisches Patent · EP2182825 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2182825
- Anmeldenummer
- EP08787146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2008
- Veröffentlicht
- 12.05.2010
- Erteilt
- 28.03.2012
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47B 47/00 (2006.01)A47B 87/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007012444 U 28.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/060591 12.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/027225 05.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 28.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
74653 Amrichshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.