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Europäisches Patent · EP2183448 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2183448
- Anmeldenummer
- EP08801613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2008
- Veröffentlicht
- 12.05.2010
- Erteilt
- 26.01.2011
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 6/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007039795 23.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/006786 19.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/024314 26.02.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 30.08.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Philippe Barman, Rechtsanwalt, Neuenburgstrasse 20, 3206 Rizenbach
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2011
- 26.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2011
Beteiligte
Inhaberin
Rothermel, Jürgen
64668 Rimbach, DE
Erfinderin/Erfinder
Rothermel, Jürgen
64668 Rimbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.