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Europäisches Patent · EP2183494 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2183494
- Anmeldenummer
- EP08787428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2008
- Veröffentlicht
- 12.05.2010
- Erteilt
- 13.01.2016
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 33/38 (2006.01)F16C 29/04 (2006.01)E05D 15/06 (2006.01)F16C 29/12 (2006.01)F16C 41/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007040230 25.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/061029 22.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/027344 05.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 13.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRAISER, Reinhold
65520 Bad Camberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.