ROLLENFREILAUFKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP2183499 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2183499
- Anmeldenummer
- EP08739943
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2008
- Veröffentlicht
- 12.05.2010
- Erteilt
- 21.12.2011
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 41/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008056210 06.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/056840 01.04.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/110105 11.09.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 21.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIRATAKI, Hirobumi
Fukuroi-shi Shizuoka 437-8545, JP
OKUMA, Shinya
Fukuroi-shi Shizuoka 437-8545, JP
ANDO, Tomoharu
Fukuroi-shi Shizuoka 437-8545, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.