ROLLENFREILAUFKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP2183499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2183499
Anmeldenummer
EP08739943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2008
Veröffentlicht
12.05.2010
Erteilt
21.12.2011
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 41/06 (2006.01)
Priorität
JP 2008056210 06.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/056840 01.04.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/110105 11.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 21.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIRATAKI, Hirobumi

Fukuroi-shi Shizuoka 437-8545, JP

OKUMA, Shinya

Fukuroi-shi Shizuoka 437-8545, JP

ANDO, Tomoharu

Fukuroi-shi Shizuoka 437-8545, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.