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Europäisches Patent · EP2183994 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2183994
- Anmeldenummer
- EP08019691
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2008
- Veröffentlicht
- 12.05.2010
- Erteilt
- 08.01.2014
- Schutz endet spätestens
- 10.11.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47B 21/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 15.01.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014
- 08.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014
Beteiligte
Inhaberin
91555 Feuchtwangen, DE
Erfinderin/Erfinder
8185 Winkel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.