Bodengleiche Ablaufvorrichtung für Einbau in Dusche oder Nasszelle
Europäisches Patent · EP2184415 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2184415
- Anmeldenummer
- EP09175032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2009
- Veröffentlicht
- 12.05.2010
- Erteilt
- 27.01.2016
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/04 (2006.01)//A47K 3/40 (2006.01)
- Priorität
- CH 17532008 10.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 20.10.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 27.02.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- Rivaplan AG, Luzernerstrasse 19, 6030 Ebikon → Schaco AG, Oberdorfstrasse 1, 6038 Honau
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2020
- 31.03.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016
- 27.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6030 Ebikon
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.