Spannungswellengetriebe

Europäisches Patent · EP2184514 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2184514
Anmeldenummer
EP09013675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2009
Veröffentlicht
12.05.2010
Erteilt
24.12.2014
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
Priorität
DE 102008053914 30.10.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 24.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014

Beteiligte

Inhaberin

Ovalo GmbH

Hoenbergstrasse 14, 65555 Limburg a. d. Lahn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.