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Europäisches Patent · EP2185115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2185115
Anmeldenummer
EP08799211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2008
Veröffentlicht
19.05.2010
Erteilt
26.01.2011
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
US 967896 P 07.09.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/075361 05.09.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/032995 12.03.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 26.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2011

Beteiligte

Inhaberin

The Procter and Gamble Company

One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati, OH 45202, US

Erfinderin/Erfinder

BURNS, John, Glasgow, Jr.

Springfield Township, Ohio 45231, US

YAMAMOTO, Yoichiro

D-50937 Koeln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.