CAPSULE POUR LA PREPARATION D'UNE BOISSON
Europäisches Patent · EP2185446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2185446
- Anmeldenummer
- EP07826980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2007
- Veröffentlicht
- 19.05.2010
- Erteilt
- 11.01.2012
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB2007/053542 03.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2007/054490 06.11.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/050540 23.04.2009
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 14.01.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2012
- 11.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.