SORTIERSYSTEM MIT EINEM VERTIKALSORTER

Europäisches Patent · EP2185449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2185449
Anmeldenummer
EP09749567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2009
Veröffentlicht
19.05.2010
Erteilt
07.09.2011
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/96 (2006.01)
Priorität
DE 102008024586 21.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/003379 13.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/141077 26.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 07.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRUNSEN, Hermann

59269 Beckum, DE

HEITPLATZ, Heino

48317 Drensteinfurt, DE

HINTZ, Andreas

8952 Schlieren

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.