KÄLTEMITTELKOMPRESSOR
Europäisches Patent · EP2185819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2185819
- Anmeldenummer
- EP08774425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2008
- Veröffentlicht
- 19.05.2010
- Erteilt
- 07.12.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/02 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)
- Priorität
- AT 5152007 28.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/058259 27.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/030536 12.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 07.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FALCH, Meinhard
8010 Graz, AT
LEITGEB, Franz
8343 Trautmannsdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.