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Europäisches Patent · EP2186390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2186390
Anmeldenummer
EP09175127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2009
Veröffentlicht
19.05.2010
Erteilt
22.02.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01C 5/06 (2006.01)
A01C 7/04 (2006.01)
Priorität
FR 0857645 12.11.2008
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 22.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

Beteiligte

Inhaberin

Kuhn S.A.

KUHN S.A.

4, Impasse des Fabriques, 67700 Saverne, FR

Erfinderin/Erfinder

Fritsch, Michel

67350 Grassendorf, FR

Viriat, Laurent

67440 Westhouse-Marmoutier, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.