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Europäisches Patent · EP2186443 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2186443
Anmeldenummer
EP08792743
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2008
Veröffentlicht
19.05.2010
Erteilt
07.10.2015
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 21/08 (2006.01)
A61G 7/05 (2006.01)
Priorität
JP 2007294959 13.11.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/065197 26.08.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/063671 22.05.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 07.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAGANO, Yutaka

Tokyo 136-8670, JP

SATO, Taichiro

Tokyo 136-8670, JP

HIRAI, Eita

Tokyo 136-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.