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Europäisches Patent · EP2186443 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2186443
- Anmeldenummer
- EP08792743
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2008
- Veröffentlicht
- 19.05.2010
- Erteilt
- 07.10.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 21/08 (2006.01)A61G 7/05 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007294959 13.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/065197 26.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/063671 22.05.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 07.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGANO, Yutaka
Tokyo 136-8670, JP
SATO, Taichiro
Tokyo 136-8670, JP
HIRAI, Eita
Tokyo 136-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.