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Europäisches Patent · EP2186735 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2186735
Anmeldenummer
EP09013916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2009
Veröffentlicht
19.05.2010
Erteilt
03.04.2013
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 9/18 (2006.01)
B65C 3/24 (2006.01)
Priorität
DE 102008056660 10.11.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 03.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013

  3. 03.04.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Austermeier, Georg

33161 Hövelhof, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.