Sperrsicherungskonstruktion

Europäisches Patent · EP2186944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2186944
Anmeldenummer
EP09175649
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2009
Veröffentlicht
19.05.2010
Erteilt
29.05.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 5/52 (2006.01)
Priorität
FI 20080367 U 17.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 29.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Leimet Oy

Yrittäjäntie 7, 27230 Lappi, FI

Erfinderin/Erfinder

Männistö, Timo

FI-27670, Mannila, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.