Actionneur pour écran d'occultation enroulable

Europäisches Patent · EP2186990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2186990
Anmeldenummer
EP09176038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2009
Veröffentlicht
19.05.2010
Erteilt
07.09.2011
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/70 (2006.01)
Priorität
FR 0857799 17.11.2008
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 07.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Soudy, Aymeric

25000 Besancon, FR

Jacoviac, Pierre

70100 Gray, FR

Roussel, Jean-Patrick

70130 Soing, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.