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Europäisches Patent · EP2187097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2187097
Anmeldenummer
EP08169145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2008
Veröffentlicht
19.05.2010
Erteilt
22.02.2012
Gelöscht
22.02.2012
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16H 25/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 06.09.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2013

  3. 16.05.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012

  4. 22.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.