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Europäisches Patent · EP2187123 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2187123
- Anmeldenummer
- EP09175983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2009
- Veröffentlicht
- 19.05.2010
- Erteilt
- 05.09.2018
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 114501 P 14.11.2008US 614480 09.11.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 05.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hazlett, Leonard D.
Hartville, Ohio 44632, US
Titmas, Kurt S.
Hudson, Ohio 44236, US
Chen, Zumao
Copley, Ohio 44321, US
Larue, Albert D.
Uniontown, Ohio 44685, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.