GURTZEUG MIT ANSCHLAGÖSE
Europäisches Patent · EP2188020 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2188020
- Anmeldenummer
- EP08785723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2008
- Veröffentlicht
- 26.05.2010
- Erteilt
- 25.05.2011
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 35/00 (2006.01)A63B 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007012879 U 14.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/007024 27.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/036867 26.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 25.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RINKLAKE, Kai
56567 Neuwied, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.