GURTZEUG MIT ANSCHLAGÖSE

Europäisches Patent · EP2188020 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2188020
Anmeldenummer
EP08785723
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2008
Veröffentlicht
26.05.2010
Erteilt
25.05.2011
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 35/00 (2006.01)
A63B 29/00 (2006.01)
Priorität
DE 202007012879 U 14.09.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/007024 27.08.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/036867 26.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 25.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RINKLAKE, Kai

56567 Neuwied, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.