SCHIEBETÜRAUFHÄNGUNG
Europäisches Patent · EP2188474 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2188474
- Anmeldenummer
- EP08801499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2008
- Veröffentlicht
- 26.05.2010
- Erteilt
- 03.06.2015
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)E05F 15/632 (2015.01)
- Priorität
- DE 102007038842 16.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/006272 30.07.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/021630 19.02.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 03.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUSCH, Sven
44227 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.