Duschabtrennung

Europäisches Patent · EP2189091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2189091
Anmeldenummer
EP10001694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2003
Veröffentlicht
26.05.2010
Erteilt
22.08.2012
Gelöscht
22.08.2012
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47K 3/36 (2006.01)
E05D 5/02 (2006.01)
E05D 11/00 (2006.01)
E05D 11/10 (2006.01)
Priorität
DE 20201086 U 24.01.2002
Abgezweigt von
EP03001496
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.10.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2015

  3. 22.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.