Rührwerkskugelmühle
Europäisches Patent · EP2189221 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2189221
- Anmeldenummer
- EP09006371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2009
- Veröffentlicht
- 26.05.2010
- Erteilt
- 16.07.2014
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008058585 22.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 16.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harbs, Theron
95100 Selb, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.