Werkzeugspannvorrichtung
Europäisches Patent · EP2189242 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2189242
- Anmeldenummer
- EP09173157
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2009
- Veröffentlicht
- 26.05.2010
- Erteilt
- 14.12.2011
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 17/00 (2006.01)B23B 31/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008058185 20.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 14.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011
- 14.12.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gast, Stephan
86987 Schwabsoien, DE
Bonerz, Stefan
87600 Kaufbeuren, DE
Bechteler, Wolfgang
87640 Ebenhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.