Gurtventil

Europäisches Patent · EP2189377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2189377
Anmeldenummer
EP09177004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2009
Veröffentlicht
26.05.2010
Erteilt
04.07.2012
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 39/00 (2006.01)
B65B 69/00 (2006.01)
B65D 90/58 (2006.01)
Priorität
US 277629 25.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 04.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Landry, Marc S.

Vernon, NJ 07462, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.