Kantenschutzprofil

Europäisches Patent · EP2189392 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2189392
Anmeldenummer
EP09176639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2009
Veröffentlicht
26.05.2010
Erteilt
18.04.2012
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/02 (2006.01)
Priorität
DE 102008043996 21.11.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 18.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

HYDROPHON Kunststofftechnik GmbH

In der Welsmicke 24, 57399 Kirchhundem, DE

Erfinderin/Erfinder

Hille, Thomas

57399 Kirchhundem, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.