Absperrarmatur für ein Rohrleitungssystem
Europäisches Patent · EP2189691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2189691
- Anmeldenummer
- EP09013983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2009
- Veröffentlicht
- 26.05.2010
- Erteilt
- 10.10.2012
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008058932 25.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 18.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2012
- 10.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kradepohl, Paul
63571 Gelnhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.