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Europäisches Patent · EP2189692 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2189692
Anmeldenummer
EP09176653
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2009
Veröffentlicht
26.05.2010
Erteilt
04.03.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/04 (2006.01)
F16K 31/53 (2006.01)
Priorität
US 275504 21.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 04.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Valella, Antonio

1218 Le Grand-Saconnex

Pluvinage, Loic

74100 Ville-la-Grand, FR

Courtin, Pascal

74140 Veigy-Foncenex, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.