BRENNSTOFFZELLENSYSTEM

Europäisches Patent · EP2190051 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2190051
Anmeldenummer
EP08831206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2008
Veröffentlicht
26.05.2010
Erteilt
08.07.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 8/04 (2006.01)
H01M 8/06 (2006.01)
H01M 8/22 (2006.01)
Priorität
JP 2007238280 13.09.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/065965 04.09.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/034913 19.03.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ASAZAWA, Koichiro

Gamo-gun Shiga 520-2593, JP

YAMADA, Koji

Gamo-gun Shiga 520-2593, JP

TANAKA, Hirohisa

Gamo-gun Shiga 520-2593, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.