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Europäisches Patent · EP2190166 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2190166
- Anmeldenummer
- EP08830911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2008
- Veröffentlicht
- 26.05.2010
- Erteilt
- 02.05.2012
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 5/00 (2006.01)H04L 29/08 (2006.01)G01S 19/13 (2010.01)
- Priorität
- JP 2007233624 10.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/065435 28.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/034849 19.03.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 02.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGA, Masakazu
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
SAITOU, Hiroaki
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
YOSHII, Masato
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.