MOBILKOMMUNIKATIONSSYSTEM UND MOBILSTATION
Europäisches Patent · EP2190253 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2190253
- Anmeldenummer
- EP08792502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2008
- Veröffentlicht
- 26.05.2010
- Erteilt
- 12.12.2012
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04W 72/04 (2009.01)
- Priorität
- JP 2007211993 15.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/064656 15.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/022744 19.02.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 12.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2012
- 12.12.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 100-6150, JP
Tokyo 100-6150, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.