KNIE-AIRBAGMODUL
Europäisches Patent · EP2190698 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2190698
- Anmeldenummer
- EP08795496
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2008
- Veröffentlicht
- 02.06.2010
- Erteilt
- 22.01.2014
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/16 (2006.01)
- Priorität
- US 968227 P 27.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/009961 21.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/029203 05.03.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 22.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FORD, Brian
Mount Clemns, MI 48043, US
BUSACCA, Thomas
Shelby Township, MI 48316-2539, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.