WASCHMITTEL
Europäisches Patent · EP2190965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2190965
- Anmeldenummer
- EP08788383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2008
- Veröffentlicht
- 02.06.2010
- Erteilt
- 06.07.2011
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/37 (2006.01)C11D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0716228 20.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2008/002819 20.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/024780 26.02.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 06.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN LOYEN, Dietmar
67059 Ludwigshafen, DE
PREUSCHEN, Judith
67059 Ludwigshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.