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Europäisches Patent · EP2191078 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2191078
- Anmeldenummer
- EP08788698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2008
- Veröffentlicht
- 02.06.2010
- Erteilt
- 02.12.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/48 (2006.01)F16B 7/04 (2006.01)F16B 21/16 (2006.01)E01C 11/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 0717254 05.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2008/050727 21.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/030940 12.03.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 02.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAW, Graham
Chesterfield, Derbyshire S41 0DN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.