HERSTELLUNG EINES FARBRADES
Europäisches Patent · EP2191317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2191317
- Anmeldenummer
- EP08802389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2008
- Veröffentlicht
- 02.06.2010
- Erteilt
- 06.04.2011
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 975581 P 27.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/007877 19.09.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/040056 02.04.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 06.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MENARD, Jean, Pierre
Arvada CO 80005, US
JANICEK, Emil
Westminster CO 80234, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.